Aktuelle Themen im Stadtrat
Stadtratssitzungen - öffentlicher Teil -
Zum Nach- oder Vorlesen finden Sie hier die aktuellen und früheren Themen der Stadtratssitzungen. So können Sie Entwicklungen und Entscheidungen verfolgen und haben die Möglichkeit, bei Mandatsträgern nachzuhaken.
Vergangene Sitzungsthemen werden nach und nach ergänzt.
- Mi., 20.03.24 18.00 Uhr
- Do., 29.02.24 18.00 Uhr
- Do., 08.02.24 18.00 Uhr
- Do., 30.11.23 17.00 Uhr
- Mi, 25.10.23 17.00 Uhr
- Mi, 27.09.23 18.00 Uhr
- Do, 27.07.23 18.00 Uhr
- Do, 29.06.23 18.00 Uhr
- Do, 25.05.23 18.00 Uhr
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Mi., 20.03.24 18.00 Uhr
FrauengrundhalleDie Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :
- Genehmigung von Niederschriften
- Informationen zum Isek sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die vorbereitenden Untersuchungen für die Stadt Ebern
- Kfm. Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgung Ebern, Beratungspflicht und Feststellungsbeschluss
- Kfm. Jahresabschluss 2021 der Wasserversorgung Ebern, Beratungspflicht und Feststellungsbeschluss
- Kläranlage Ebern, Nachklärbecken; hier: Kostenvergleichsrechnung
- Kläranlage Ebern, Nachklärbecken; hier: Information Förderantrag
- Abwasseranlage Ebern – Vergabe von Ingenieurleistungen; hier: Erstellen eines qualifizierten Kanalkataster, Kanalreinigung und optische Inspektion, 5. Abschnitt
- Wasserversorgung Ebern – Zuspeisung FWO; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen Stufe 2
- Weginstandsetzung nach Lützelebern; hier: Anpassung im Bereich Seniorenwohnheim
- Bauantrag über den Neubau einer landwirtschaftl. Lagerhalle mit Futtertischüberdachung au f Fl.Nr. 257 Gmkg. Bischwind a.R.
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Do., 29.02.24 18.00 Uhr
FrauengrundhalleDie Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :
- Genehmigung von Niederschriften
- Jahresbericht des Quartiermanagers
- Bericht der Leitung des Bäderbetriebes
- Friedhof- und Bestattungssatzung, hier: Beratung und Beschlussfassung
- Windvorranggebiete: hier: Beschlussfassung zur Festlegung von auszuweisenden Flächen
- Notfallkonzept – Leuchttürme Stadt Ebern, hier: erneute Beratung und Beschlussfassung zum Standort des Hauptleuchtturmes
- Vollzug des Bay. Straßen und Wegegesetzes, Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 105 , Heubach Fl.Nr. 221/1 nach Art. 8 BayStr.WG
- Zukünftige Behandlung von Bauanträgen und Erleichterung für die Verwaltung
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Do., 08.02.24 18.00 Uhr
FrauengrundhalleDie Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung sind :
- Genehmigung von Niederschriften UBA vom 6.12.23 und STR vom 21.12.23
- EU Wasserrahmenrichtlinie WRRL, Flusswasserkörper 2_F109; hier: Erstellung eines Umsetzungskonzeptes
- Abwasseranlage Ebern – Sanierung Pumpstation Mühlgasse, hier: Durchführungsbeschluss
- Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF für die Freiwillige Feuerwehr Ebern; hier: Grundsatzbeschluss
- Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses als städtische Kunstgalerie mit Wohnungen; Auftragsvergabe der Innenputz- und Malerarbeiten
- Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses als städtische Kunstgalerie mit Wohnungen; Auftragsvergabe der Trockenbauarbeiten
- Informationen
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Do., 30.11.23 17.00 Uhr
Mensa an der GrundschuleDie Stadtratssitzung beginnt bereits um 17 Uhr mit Besichtigung der Bücherei
Zirka 18 Uhr dann in der Mensa am Bahnhof .
Die Tagesordnungspunkte sind:
- Ortseinsicht Stadtbücherei Ebern
- Genehmigung von Niederschriften
- Tätigkeitsbericht Baunach-Allianz und Koordinatoren
- Notfallkonzept – Leuchttürme Stadt Ebern
- Vorhabenbezogene Änderung des B-Planes „Parkplatz Landesbaudirektion“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; hier: erneuter Aufstellungsbeschluss
- Wie vor: hier: Billigungs- und Auslegungsbeschuss
- Städtebauförderung 2024 – Jahresantrag; Bedarfsmitteilung der Stadt Ebern für das Städtebauförderungsprogramm 2024 im Programm: Wachstum und nachhaltige Erneuerung
- Abwasseranlage Ebern – Durchführungsbeschluss für den 1. Bauabschnitt Kanalsanierung Stadtgebiet Ebern; hier: Kernstadt
- Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes, Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 95 Gmkg. Fischbach
- Informationen
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Mi, 25.10.23 17.00 Uhr
FrauengrundhalleDie Tagesordnungspunkte sind:
- Genehmigung von Niederschriften
- ISEK und VU der Altstadt Ebern: Vorstellung der Ergebnisse und Maßnahmenliste
- Auftragsvergabe: Sanierungsberatung im Rahmen der Denkmalpflege und Städtebauförderung für die Stadt Ebern
- Wasserversorgung Ebern – Zuspeisung FWO ; hier: Durchführungsbeschluss und Förderantrag
- Sanierung und Verbesserung der Kläranlage; hier.: Fundament und Abtankfläche zur Fällmittelstation
- Altstadtfest Ebern; hier: Vergabe an einen neuen Veranstalter ab 2024
- Entwässerungseinrichtung ; Neukalkulation der Abwassergebühren - Zeitraum 2024 bis 2026
- Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Ebern vom 07.11.2017
- Billigung des Verwaltungskostenbeitrages der Julius-Pfründnerspital-Stiftung 2023
- Billigung der Haushaltsatzung 2023 der Stiftung
- Billigung der Finanzplanung 2022-2026 der Stiftung
- Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stiftung
- Informationen
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Mi, 27.09.23 18.00 Uhr
FrauengrundhalleTagesordnung der nächsten Stadtratssitzung:
Zuerst nichtöffentlicher Teil um 18 Uhr, danach ca. 19 Uhr der öffentlicher Teil.
- Genehmigung von Niederschriften
- Abwasseranlage aktueller Stand zur Sanierung und Verbesserung der Kläranlage Ebern
- Auftragsvergabe Klärschlammentsorgung 2024
- Auftragsvergabe Stahlhalle und Stahlbau für die Kläranlage-Schlammentwässerung
- Vergabe Oberflächenbehandlung 2023/24 folgender Straßen: GV Ebern-Schwimmbad, GV Fischbach-Höchstätten, GV Unterpreppach-Reutersbrunn
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Frickendorf Nord II sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
- Vergabe Straßensanierung 2023/24 Erneuerung der Trag- und Deckschicht der mittleren Ortseinfahrt Unterpreppach
- Gewässer III. Ordnung: Überrechnung des bestehenden Hochwasserschutzkonzeptes – Durchführungsbeschluss zum Förderantrag
- Vollzug des Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feldweges Fl.Nr. 182 Reutersbrunn
- Staatsstraße ST 2278: Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt
- Benutzung von Straßeneigentum für das Aufstellen einer Begrüßungstafel
- Vereinbarung über die Anlage und Unterhaltung der Mittelinselbepflanzung und Fahrbahnteiler
- Dringliche Anordnung für XaverMayr Galerie: Teilabdichtung
- Dringliche Anordnung: Kauf eines Elektrofahrzeuges für das Wasserwerk Ebern
- Vorlage der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht für das Jahr 2022
- Infos
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Do, 27.07.23 18.00 Uhr
FrauengrundhalleDie Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung sind:
- Genehmigung von Niederschriften
- Aufstellung Bebauungsplan „Höchstätten West“ : Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Gewerbegebietes auf dem Grundstück FlNr. 982 Gmkng Frickendorf Gewerbegebiet Frickendorf Nord (Schoppel)
- Beteiligung nach §4 Abs. 1 BauGB: Gemeinde Kirchlauter; Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaik Kirchlauterer Berg“
- Beteiligung nach §4 Abs. 1 BauGB: Gemeinde Kirchlauter, 1. Änderung des Flächennutzungsplanes wegen „Photovoltaik Kirchlauterer Berg“
- Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Hellingen V“
- Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik – Junkersdorf II“ mit 1. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik Junkersdorf I“
- Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; 11. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Windkraft – Meldung von Vorranggebieten im Stadtgebiet von Ebern
- Umbau Xaver-Mayer-Galerie: Auftragsvergabe der Fußbodenarbeiten
- Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Ebern und der Immobilien Bayern wegen der Errichtung eines Parkplatzes auf der Fl.Nr. 406 der Gemarkung Ebern
- Stellplatzablösevertrag zwischen der Stadt Ebern und der Immobilien Bayern bezüglich der fehlenden Stellplätze auf dem staatseigenen Gelände der Landesbaudirektion
- Stellplatzablöse; Antrag des Herrn Gerstenkorn über die Ablöse von zwei Stellplätzen im Altstadtbereich ; Kapellenstr. 32
- Stellplatzablöse; Antrag des Herrn Zürl über die Ablöse eines Stellplatzes im Altstadtbereich; Marktplatz 17
- Bauantrag über den Wiederaufbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit drei Wohneinheiten auf der Fl.Nr. 285 der Gemarkung Ebern
- Bauantrag des Herrn Jürgen Zürl über den Umbau einer Kleingarage für Wohnzwecke auf der Fl.Nr. 47 Gemarkung Ebern, Marktplatz 17; hier: Abweichung von der Gestaltungssatzung und gemeindliches Einvernehmen
- Bauantrag der Gaststätte Herzog Bier und Wein zur Anbringung einer Außenwerbung inkl. Beleuchtung auf der Fl.Nr. 16 der Gemarkung Ebern, Rittergasse 5
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Do, 29.06.23 18.00 Uhr
Frauengrundhalle- Genehmigung von Niederschriften
- Niederlegung des Stadtratsmandats durch Anne Schneider
- Festlegung des Listennachfolgers für die ausgeschiedene Anne Schneider
- Neuvereidigung des neuen Stadtrates Alexander Hippeli
- Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund des Ausscheidens von Anne Schneider
- Photovoltaikanlage-Freiflächenanlagen: Fassung eines neuen Grundsatzbeschlusses zu Flächengröße, Umfang, usw.
- Klimapakt Hassberge: hier: Beschlussfassung
- Kindergartengebühren; hier: Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen ab den 1.1.2024
- Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage; Vergabe der Rohbauarbeiten
- Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage; Vergabe der Stahlhalle
- Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage ; Vergabe der Schlammentwässerungsanlage
- Bauantrag über Einbau einer Wohnung in das ehem. Landwirtschaftlichen Gebäude auf der FlurNr. 220 Ebern; hier: Abweichung von der Gestaltungssatzung
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Do, 25.05.23 18.00 Uhr
Frauengrundhalle- Genehmigung von Niederschriften
- Bebauungsplan Höchstädten West- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Straßenbenutzungsvertrag für den Trassenverlauf der PV-Anlage Buch; hier: Rücknahme des Beschlusses TOP 136 vom 20.10.2022
- Straßenbenutzungsvertrag PV-Freiflächenanlage Buch
- Straßenbenutzungsvertrag PV-Anlage Unterpreppach
- Sanierung und Verbesserung der Kläranlage Ebern; hier: Fällmittel-Lagertank zur Reduzierung Überwachungswert Phosphor
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